Wahl mal wieder :)

[Iwan]

Hallo liebe Freunde

Berufsbedingt hier nun der Aufruf :)

Geht am Sonntag wählen, bzw. an unsere niederländischen und britischen Freunde: Go to the elections as Long as you can!
Lasst nicht zu, dass extreme Parteien wie die AfD oder die Leute von Nigel oder Wilders über Europa und damit euer leben bestimmen! Übt euer Recht aus!

ich hoffe, das war jetzt keine zu politische und damit gegen den Kodex verstoßende Aussage, sonst einfach löschen ....

I.

[Comedix]

Nein, alles gut, du wirbst ja nicht für eine bestimmte Partei und den Aufruf zum Wählen kann ich nur unterstützen!

[methusalix]

Hallo,

Geht am Sonntag wählen ....

Schon gemacht ......


Gruß Peter

[Terraix]

Das Ergebnis der Wahlen in Frankreich gefällt mir gar nicht

[Iwan]

Nein, also das kann ich nun auch nicht behaupten. Auch das Ergebnis in England ist eher fraglich ...

[Erik]

Hallo,

Auch das Ergebnis in England ist eher fraglich ...

das sieht für mich aus, wie der Anfang vom Ende... der Mitgliedschaft Großbritanniens in der EU. Die sollen ja 2017 über den Austritt abstimmen und wenn die Meinung in der Bevölkerung so ist, wie es der große Erfolg der Ukip-Partei nahelegt, dann werden sie sicherlich dafür votieren.

Gtuß
Erik

[methusalix]

Hallo,
und hier bei uns sieht es auch nicht besser aus ....... die AFD in ihrer ersten Europawahl 7,0 Prozent . Auch die NPD, die 1,0 Prozent bekam ; 1 Prozent zuviel Das alles weil es keine mehr Mindesthürde gibt, schlechte
Dabei völlig abgestraft die FDP mit mickrigen 3,4 Prozent


Gruß Peter

[Erik]

Hallo Peter,

und hier bei uns sieht es auch nicht besser aus ....... die AFD in ihrer ersten Europawahl 7,0 Prozent . Auch die NPD, die 1,0 Prozent bekam ; 1 Prozent zuviel

naja, da ist zwar jede Stimme zuviel, aber man muß das auch in seinen Verhältnissen sehen. Rechtsextremistische Parteien gibt es in jedem europäischen Land und in den meisten haben sie viel mehr Stimmen geholt als bei uns in Deutschland. Selbst wenn man alle Europa-Kritiker zusammennimmt (also z.B. die AfD dazu), dann haben wir mit gut 8 % nur eine deutliche Minderheit. Das ist mit den Tendenzen im Vereinigten Königreich bei weitem nicht zu vergleichen. Insofern würde ich doch sagen, daß es bei uns europatechnisch besser aussieht.

Das alles weil es keine mehr Mindesthürde gibt, schlechte

In der Sache hast Du Recht. Daran ist aber das Bundesverfassungsgericht viel weniger Schuld als häufig gesagt wird. Eine Hürde ist ein Eingriff in die Gleichheit der Wahl und nur gerechtfertigt, wenn es dafür hinreichende Gründe gibt. Und bei aktueller europäischer Rechtslage hätte eine Zersplitterung des Parlaments mit Behinderung der Mehrheitsbildung auch bei deutscher Hürde nicht effektiv vermieden werden können. Denn in anderen Mitgliedstaaten gab es z.T. auch keine Hürden.

Das Kernversäumnis liegt auf europäischer Ebene. Für eine Europawahl zu einem Europaparlament hätte es ein europäisches Wahlrecht (mit 3 oder 5-Prozent-Hürde) geben müssen. Da hätte dann auch das BVerfG nichts gegen sagen können, denn Unionsrecht hat Vorrang vor nationalem (auch Verfassungs-)Recht.

Gruß
Erik

[mikronauts]

Ja,jeder sollte seine Stimme außern.